Heute habe ich einen Lesetipp aus dem aktuellen Cicero. Dort schreibt Markus Ziener, Professor für Journalismus in Berlin, u.a. über den „moralischen Imperialismus“ und wie wir Deutschen Europa deutsch machen wollen: Sie finden den gesamten Cicero-Text „Flucht nach Europa“ bei Blende: https://blendle.com/i/cicero/flucht-nach-europa/bnl-cicero-20160630-40278
„Auf Zeit spielen“ hat einen schlechten Ruf. Es gilt als unentschlossen, als Drückebergerei und als: typisch Merkel. Aber schon ihr Vorvorgänger Helmut Kohl ist mit dieser Taktik nicht schlecht gefahren, und auch er musste sich dafür als „Aussitzer“ verhöhnen lassen. Also: Auf Zeit spielen ist viel besser als sein Ruf. Das wird klar beim Blick auf […]
Ganz Europa diskutiert die Zukunft von „Brüssel“ – und was macht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker? Er teilt den nationalen Regierungen mit, dass sie keine Mitentscheidung haben werden über das Freihandelsabkommen mit Kanada, Ceta. Nicht die Bundesregierung, nicht der Bundesrat und auch nicht der Bundestag dürfen entscheiden über diese wichtige Vereinbarung. Hat Junker den Gong nicht gehört? […]
Brexit-These 1: Europa fehlt das Marketing Liest man, was die Populisten, das Anti-Establishment oder wie immer wir sie nennen wollen zur Entscheidung der Briten sagen, Europa zu verlassen, fällt auf, dass sie folgende Begriffe benutzen: Freiheit, Souveränität, Selbstbestimmung, Ende der Sklaverei. Alle Begriffe sind positiv besetzt und geschichtspolitisch aufgeladen. Wer die Sprache hat, besitzt […]
David Cameron sagt zum Brexit, er sei stolz darauf, dass in wesentlichen Fragen das britische Volk entscheiden dürfe. Heilige Einfalt! Die Briten haben doch nicht nur über Europa abgestimmt, sondern ihren diffusen schlechten Gefühlen einen Ausdruck gegeben, der sich aktuell gegen das institutionelle Europa richtet: ihren Abstiegsängsten, ihrer Furcht vor der Globalisierung und der Digitalisierung, […]
46.5 Millionen Briten stimmen heute ab, ob ihr Land in der Europäischen Union bleibt oder nicht und darüber zerbricht. Vielleicht zerbricht auch die Europäische Union, vielleicht nicht ganz, aber womöglich in der Form, wie wir sie kennen. Diese Volksabstimmung zeigt einmal mehr, wie unsinnig Plebiszite sein können – nicht, weil etwas dabei heraus kommt, das der Mehrheit […]
Mythos 1: Die Sprache ist der wichtigste Integrationsbaustein Wie es scheint, gerät ein Mantra der Integrationspolitik ins Wanken. Bisher sagen alle Parteien: Ohne deutsche Sprache ist alles nichts. Das hörte sich auf dem Integrationskongress der Unionsfraktion am Mittwochnachmittag im Reichstag, organisiert von Fraktionsvize Michael Fuchs, ganz anders an. Man kann auch ohne deutsche Sprachkenntnisse in […]
Falls übermorgen die Brexit-Abstimmung mit einem Triumph der „Leave“-Befürworter endet, braucht Europa, neben einer überzeugenden Idee, wie es auf dem alten Kontinent politisch weiter gehen soll, erst einmal einen: Sündenbock. Die besten Karten dafür hat der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Mit seiner Eitelkeit, seiner Selbstironie, seinem Temperament und seiner Souveränität hat er sich den […]
„In Europa müssen progressive Parteien und Bewegungen füreinander bündnisbereit und miteinander regierungsfähig sein“, schrieb Gabriel im „Spiegel“. Die „Bild“-Zeitung applaudiert, wenn auch zaghaft („Gabriels Mut, Gabrieles Risiko“) und freut sich schon auf einen spannenden Wahlkampf. Interessant ist Gabriels Begründung: In Deutschland breite sich eine radikale bürgerliche Rechte aus, die von der Union nicht mehr eingefangen werde […]
Wer die wunderbare „Victoria Bar“ in der Potsdamer Straße in Berlin nach einem Drink verlässt und in die falsche Richtung geht, landet auf Berlins wildestem Straßenstrich. Ecke Kurfürstenstraße geht er los, ein paar hundert Meter Richtung alter Westen hört er dann wieder auf. Finstere Gestalten , einige in Trainingshosen, stehen am Straßenrand und passen auf die […]